Inhalt

 

Hintergründe
Seit 1953 wurden in Deutschland bereits ca. 4,1 Millionen Asylanträge gestellt.
1992 wurde mit 438.191 Anträgen das absolute Maximum der Geschichte erreicht.
Auch in den letzten Jahren sind die Asylanträge, nachdem sie bis 2008 deutlich zurück gegangen sind, wieder stark angestiegen: 2014 haben insgesamt 202.834 Menschen in Deutschland Asyl beantragt.

Mit den hohen Geflüchtetenzahlen kommen bei uns in der Bevölkerung auch immer mehr Fragen auf:
Wer sind diese Menschen?
Woher und warum kommen sie?
Wie sollen wir mit diesen Menschen und den Problemen, die hinter der Flucht stecken, umgehen?

Jeder hat in Deutschland ein Recht auf seine eigene Meinung – und das ist auch gut so!
Aber Meinungen sollten nicht auf Vorurteilen oder falschen Fakten beruhen.
Damit Du dir deine eigene Meinung bilden und diese vertreten kannst, wollen wir hier einige der vielen Fragen beantworten.

 

Woher kommen die Geflüchteten?
Flüchtende kommen zurzeit vor allem aus dem Nahen Osten, afrikanischen Ländern und den Balkanstaaten.
2014 kamen mit 22.7% die meisten Leute aus Syrien und der arabischen Republik, 9.9% aus Serbien, 7.6% aus Eritrea, 5.3% aus Afghanistan, 4.5% aus Albanien, 4.0% aus dem Kosovo, 3.3% aus Bosnien-Herzegowina, 3.2% aus Mazedonien, 3.2% aus Somalia und 3.1% aus dem Irak. [1, S.18 ff]

 

Wer darf bleiben?
2014 wurde nur 31,4% der Geflüchteten, die in Deutschland einen Antrag auf Asyl stellten, ein Aufenthaltsrecht gewährt.
Ausschlaggebend für den Ausgang des Asylverfahrens sind die Fluchtgründe.
Als Geflüchtete werden diese Personen angesehen, die vor Krieg oder politischer/ religiöser/ sexueller/ etc. Verfolgung durch Staat und/oder spezielle Gruppen fliehen.
Wer vor Armut, Arbeitslosigkeit oder Naturkatastrophen flieht, gilt als sogenannter „Wirtschaftsflüchtling“ und wird abgewiesen.
Die Fluchtgründe werden in Interviews im Asylverfahren von den Geflüchteten dargelegt und vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bewertet. Kriterien für die Bewertung sind die Glaubwürdigkeit der Einreise, der Beschreibung der Situation im Heimatland etc.
Zustände, die durch oder auf der Flucht entstanden sind, sind für das Asylverfahren unerheblich. (z.B. eine Vergewaltigung einer Frau auf der Flucht)

Beispiele: Von den syrischen Geflüchteten wurden nur 0,1% abgewiesen, da diese vor Krieg fliehen.
Von den Anträgen aus dem Kosovo wird nur 1% der Anträge bewilligt, da diese Menschen als „Wirtschaftsflüchtlinge“ gelten. (im Kosovo werden Minderheiten mit Gesetzen und Abschnitten der Verfassung geschützt, nur werden diese Gesetze nicht in die Praxis umgesetzt. Deutschland sieht aber hier alleine Kosovo in der Verpflichtung zu Änderungen der wirtschaftlichen Situation der flüchtenden Menschen)
Wie in so vielen Dingen gibt es auch hier Ausnahmen.
Eine hochschwangere Frau oder ein Geflüchteter mit drohendem Nierenversagen dürfen nicht abgeschoben werden, solange sie reiseunfähig sind oder im Heimatland keine ausreichende Versorgung gewährleistet ist. Ändert sich der Zustand (z.B. für Frauen nach der Entbindung oder Verbesserung der medizinischen Versorgung in der Heimat), können diese Menschen wieder ausgewiesen werden. [1, S. 38]

 

Warum kommen Flüchtende?
Geflüchtete kommen in der Hoffnung auf ein besseres Leben nach Deutschland.
Um das Heimatland zu verlassen, muss einem Menschen viel angetan werden.
Häufige Gründe sind Krieg oder Verfolgung, sodass diese Menschen täglich um ihr Leben bangen müssen.
Aber auch Armut kann ein Grund sein. Viele wünschen sich für ihre Kinder ein besseres Leben, ohne Korruption und Arbeitslosigkeit.
Dass der deutsche Staat sich um das Überleben all seiner Mitbürger kümmert, ist für die meisten neu. Sie wollen nicht nach Deutschland, um von Arbeitslosengeld zu leben. Sie wollen arbeiten!

 

Wie kommen die Geflüchteten nach Europa?
Es gibt 3 Hauptwege um nach Europa zu kommen.
1) über die Türkei, meist nach Griechenland, und von dort aus weiter in andere Länder
2) mit Booten über das Mittelmeer, meist starten diese von Libyen aus
3) von Marokko nach Spanien in die spanische Stadt Melilla (diese Stadt ist eine Exklave, d.h. an der marokkanischen Küste)
Organisiert wird die Flucht meistens von Schleppern. Geflüchtete sparen lange Zeit oder verkaufen all ihr Hab und Gut im Herkunftsland, um dann von dem Geld die Schlepper zu bezahlen. Diese kennen die Routen und können Boote, Busse oder gefälschte Pässe besorgen.
Längst nicht alle Geflüchteten, die sich auf den Weg machen, kommen auch an.
Die einen sterben auf dem Mittelmeer, die anderen werden vor Besteigen des Flugzeugs erkannt, wieder andere schaffen es nicht, die sechs Meter hohen Zäune mit Nachtsichtgeräten, Bewegungsmeldern und Tränengasdrüsen zu erklettern um Melilla zu erreichen.
Die Sicherheitszäune bei Melilla sind Teil der Operation von FRONTEX – der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen. Sie bildet Grenzbeamte aus, stellt die ausgewogene Verteilung von Überwachungs- und Sicherheitsressourcen entlang der Grenze sicher, koordiniert die operative Zusammenarbeit etc. FRONTEX wird immer wieder hart kritisiert, weil vor allem auch durch dessen Operationen die Zahl von Toten an der Grenze immer weiter steigt. Außerdem führe FRONTEX zu einer „Abschottung Euopas“ und bringe sich zu wenig in die Seenotrettung von kenternden Flüchtlingsboten ein.

 

Wie leben die Geflüchteten in Deutschland?
Was den Geflüchteten zusteht, sobald sie in Deutschland einen Antrag auf Asyl gestellt haben, regelt das Asylbewerberleistungsgesetz. Es soll die Grundversorgung sicherstellen.
Vorgesehen sind „Grundleistungen für Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege, Gebrauchs- und Verbrauchsgüter im Haushalt, Taschengeld für persönliche Bedürfnisse im Alltag sowie Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt“. [2,3]
Wie die Geflüchteten diese Leistungen erhalten, hängt v.a. von ihrem Wohnverhältnis ab.
Wohnen: Vorgesehen ist die Unterkunft in Gemeinschaftsunterkünften, in denen jedem Geflüchteten 6,5qm zustehen. Dort stehen viele Gegenstände zur Verfügung, sodass z.B. das Geld für Gebrauchsgüter gekürzt wird. In besonderen Fällen wie Krankheit, kann auch eine Privatwohnung gestattet werden.
Arbeiten: 3 Monate nach Antragsstellung darf der Geflüchtete eine Tätigkeit aufnehmen

Wichtig: Die ersten 15 Monate gibt es eine Vorrangprüfung (Prüfung ob es ein Deutscher/ EU-Bürger für den Job gibt), danach Erlaubnis, ab 4 Jahren ist eine Arbeitsaufnahme ohne Kontrollen möglich

Freizügigkeit: Die ersten 3 Monate nach Antragsstellung dürfen sich die Geflüchteten nicht frei im Bundesstaat bewegen, sondern müssen sich in einem ihnen zugewiesenen Gebiet befinden. Dies kann ein Bundesland, ein Regierungsbezirk oder eine Stadt sein. Verlassen des Gebiets ist nur mit Sondergestattung mögliche. Danach dürfen sich die Asylbewerber frei bewegen. Nur in Sonderfällen kann die Ausländerbehörde eine Bewegungseinschränkung verhängen.

Geflüchtete, die nicht registriert sind, sind illegalisiert in Deutschland und somit von jeglicher Versorgung ausgeschlossen.

 

Wie wird die medizinische Versorgung geregelt?
Auf dieses Thema ist ein Großteil unserer Arbeit gestützt, wodurch wir uns hier sehr gut auskennen und schon vieles erlebt haben.
Hier aber nur ein grober Überblick zum Verständnis:
Akute Erkrankungen und Schmerzzustände müssen behandelt werden.
Dafür kann der Asylbewerber entweder in ein Krankenhaus gehen (das darf in Deutschland jeder, z.B. auch Illegale, und Behandlung ist Pflicht, auch wenn nicht gezahlt werden kann) oder mit einem Krankenschein vom Sozialamt zu einem niedergelassenen Arzt. Vorsorgeuntersuchungen oder Behandlungen, die die Ursache einer Krankheit bekämpfen, wenn die Symptome mit Medikamenten abgeschwächt werden können, werden nicht gezahlt.
Beispiel: Eine neue Hüfte wird nicht eingesetzt, da die Symptome = Schmerzen mit Schmerzmitteln bekämpft werden können, und das gehen bereits schwer fällt und somit keine Verschlimmerung mehr eintreten kann.

Ein Modell zur Verbesserung wird seit 2005 in Bremen versucht umzusetzen. Es wird eine Krankenversicherten-Chipkarte an alle Geflüchteten gegeben, mit der diese eine fast gleiche Behandlung genießen wie deutsche Bürger. Da das „Bremer-Modell“ gezeigt hat, dass die Versorgung dadurch deutlich verbessert wurde und die Kosten sogar verringert werden konnten, wird jetzt überlegt, wie man das Modell bundesweit umsetzen kann. Nun ist abzuwarten, ob und vor allem nach wie vielen Jahren eine erfolgreiche Umsetzung zu erwarten ist.

Weitere Informationen und der rechtliche Rahmen findet sich in diesem Arbeitspapier „Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere“ der BAG Gesundheit/Illegalität.

 

Wie lange dauert ein Asylantrag?
Vorgesehen ist, dass die Erstregistrierung im Erstauffanglager nach spätestens 3 Wochen abgeschlossen ist. Dann soll wenige Wochen später eine Anhörung stattfinden, bei der die Geflüchteten ihre Hintergründe darlegen können. Nach insgesamt 6 Monaten soll eine Entscheidung gefällt werden.
Da das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zurzeit überlastet ist, verlängert sich sowohl die Zeit bis zur Erstregistrierung, als auch bis zur Anhörung und Entscheidung, teilweise auf bis zu mehrere Jahre. Zudem werden Anträge aus bestimmten Ländern bevorzugt bearbeitet, sodass andere dementsprechend länger warten müssen.
(Bsp.: Syrer kriegen auf jeden Fall Asyl, Anträge werden also schnell bearbeitet
Geflüchtete aus Balkanstaaten werden fast immer ausgewiesen, also die
die Antrage schnell bearbeitet, um die Heime frei zu machen für andere
somit bleiben Anträge aus Afghanistan etc. länger liegen)

 

Was ist eigentlich das Dublin-Verfahren?
„Das Dublin-Verfahren“ ist ein Begriff, der in vielen Medien herumschwirrt, ohne dass viele Menschen wissen, was er bedeutet.
Gemeint ist hiermit das europäische System, das besagt, dass Geflüchtete in dem Land Asyl beantragen müssen, welches sie zuerst betreten haben.
Bei jeder Antragsstellung wird also überprüft, ob der Geflüchtete mit seinem Fingerabdruck vielleicht schon in einem anderen Land registriert wurde. Wenn dies der Fall ist, wird er dorthin gebracht.
Da Deutschland ein Binnenstaat ist, müssen die Geflüchteten entweder mit dem Flugzeug gekommen sein, oder andere glaubhafte Einreisewege haben, wie bspw. in einem Laster gefahren zu sein, ohne mitzubekommen, wo man gerade ist.
Da die Küstenstaaten Griechenland und Italien längst überfordert sind, wird ein System diskutiert, nachdem die Geflüchteten gleichmäßig auf die ganze EU aufgeteilt werden. Abgesehen von der Überforderung gibt es einen weiteren Punkt, der für die gerechte Aufteilung spricht: Vor allem in Ländern wie Ungarn, Bulgarien und Griechenland gibt es die Asylgesetze nur auf Papier. In der Realität landen viele der Geflüchteten in diesen Ländern in Gefängnissen. Bis ein besseres System entwickelt wurde, darf laut einem Gerichtsurteil z.B. nach Griechenland nicht mehr abgeschoben werden.

 

Was sind sichere Herkunftsstaaten?
Zu den sicheren Herkunftsstaaten zählen Serbien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Ghana und Senegal.
Anträge aus diesen Ländern werden ohne genauere Überprüfung direkt abgelehnt. Daher erhalten diese Menschen teilweise bereits nach 4 Wochen ihren Ausreisebescheid.

 

Weitere Informationen für Interessierte: Diese Website könnte interessant sein, da dort noch viele andere Themen angerissen und erklärt werden.

 

Du findest, dass eine ganz wichtige Frage hier unbeantwortet bleibt?
Schreib uns, damit wir diese kleine Info-Seite weiter gestalten können!

 

Textquellen
[1] http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/broschuere-bundesamt-in-zahlen-2014-asyl.pdf?__blob=publicationFile, S.18 ff, S.38
[2] http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Asylbewerberleistungen/asylbewerberleistungen-node.html
[3] http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/index.html#BJNR107410993BJNE000904116 )

Weitere Quellen:
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/01/2015-01-15-faq-zuwanderung-flucht-asyl.html;jsessionid=65FF8EEA9B8DEDCE1106B38BD97B0760.s3t1?nn=694676#doc1312378bodyText12