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Studenten und Dozenten reichen Klage gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz ein

Die Vertreter des Law-Clinic-Projekts vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. ©Christopher Ohnesorge

Es wird wieder protestiert und diskutiert in Bayern. Diesmal geht es um einen Gesetzesentwurf, der es der Polizei unter anderem erlaubt, Personen ohne konkreten Verdacht auf eine Straftat zu überwachen und abzuhören. Viele der Befugnisse erfordern eine vorherige richterliche Genehmigung, nichtsdestotrotz stellt die Gesetzesnovelle einen schweren Eingriff in die Privatsphäre dar.

Doch dem diesjährigen Entwurf gehen bereits zwei Gesetze voran, die der Polizei einen größeren Handlungsspielraum ermöglichen. Im Frühjahr 2017 wurde das Bundeskriminalamtgesetz reformiert und unter anderem der Einsatz von elektronischen Fußfesseln für „Gefährder“ genehmigt. Im gleichen Jahr wurde in Bayern das Polizeiaufgabengesetz (PAG) mit dem „Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personenverabschiedet, das mit dem aktuell diskutierten Entwurf noch erweitert werden soll.

Um gegen das PAG von 2017 vorzugehen, haben sich drei Dozenten der Universitäten Erlangen, München und Würzburg mit einigen Studenten zusammengetan und eine Popularklage ausgearbeitet, mit dem sie beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof Klage einreichen wollen. Prof. Dr. Markus Krajewski vom Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerrecht der FAU erklärt Genaueres zu dem Gesetz und dem Law-Clinic-Projekt.

War die Neustrukturierung des BKA-Gesetzes auch der Anstoß für das bayerische Polizeiaufgabengesetz?

Markus Krajewski: Ja, jedenfalls hat der bayerische Gesetzgeber das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz zum Anlass genommen, das Polizeiaufgabengesetz (PAG) zu ändern. Allerdings muss man sehen, dass zwischen dem Bundeskriminalamt (BKA) und der bayerischen Polizei große Unterschiede bestehen. Die BKA-Änderungen bezogen sich vor allem auf Kompetenzen im Bereich der Terrorabwehr. Das PAG geht viel weiter.

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Stöbern und Lernen – Der Markttag des Wissens in Erlangen

Zwischen Obst- und Gemüsehändlern und Pflanzenverkäufern wird am Stand „Gene & Gemüse“ unter anderem erklärt, wie die Erbgene einer Erdbeere extrahiert werden können. ©Carmen Oberlechner

Unter blauem Himmel und angenehm warmen Temperaturen herrschte am 5. Mai auf dem Erlanger Marktplatz emsiges Treiben: Neben den üblichen Verkaufsständen boten Vertreter der Universität Erlangen an verschiedenen Stationen ihr Wissen an. Wie erkennt man Fake News? Wie funktioniert von Robotern unterstützte Chirurgie? Wie kann ich lernen, verständlicher zu reden?

Solche und viele weitere Fragen aus allen möglichen Disziplinen wurden beantwortet. Wer sich mehr Zeit nehmen möchte, konnte sich für 20 Minuten WissenschaftlerInnen eines bestimmten Fachgebiets „ausleihen“ und sich genauer informieren (mit vorheriger Anmeldung). Selbst die „Fridericiana Alexandrina (Navis)“, das in Originalgröße nachgebaute Römerschiff, konnte erkundet werden. An manchen Ständen durfte man auch selbst aktiv werden und beispielsweise Gesteinsproben unter dem Mikroskop untersuchen oder das Bier der FAU probieren. Außerdem wird an jedem der drei Termine ein Veranstaltungsprogramm geboten.

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Studieren mit Beeinträchtigung – Barrierefreiheit an der FAU

Viele der Gebäude lassen sich aufgrund ihrer Bauweise nicht komplett barrierefrei umbauen, das Kollegienhaus verfügt allerdings über Eingänge mit Rampen und einem Aufzug. Foto: Carmen Oberlechner

Wir Menschen sind komplex, sind divers in unserem Charakter und in unseren Fähigkeiten. Ein großes Spektrum an Diversität gibt es auch an unserer Uni. Dementsprechend sind auch die individuellen Anforderungen an das Studium unterschiedlich hoch. Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen benötigen spezielle Software und Hardware, um mit Texten arbeiten zu können (siehe auch den Blogbeitrag Inklusion als Selbstverständlichkeit) und das Video Blind studieren an der FAU und blindengerechte Informations- und Orientierungshilfen in Brailleschrift . Studierende mit chronischen Erkrankungen und psychischen Problemen können sich vom StudiCare-Team der FAU beraten und unterstützen lassen und für Leute, die auf einen Rollstuhl oder Rollator angewiesen sind, ist ein barrierefreier Zugang zu Universitätsgebäuden und Räumen besonders wichtig. An der FAU gibt es den Behindertenbeauftragten Dr. Jürgen Gündel, der sich um verwaltungstechnische Hilfestellungen  wie z.B. dem Nachteilsausgleich bei Prüfungen kümmert.

Mit dem Rollstuhl in der Uni

Bernhard Nemerth ist einer der Studenten, die auf die barrierefreie Ausstattung angewiesen ist.

Stellen Sie sich bitte kurz vor.

Bernhard Nemerth: Mein Name ist Bernhard Nemerth; ich bin 21 Jahre alt und studiere Rechtswissenschaften im 4. Semester. Ich leide an einer progressiven Muskelerkrankung und bin auf einen Elektrorollstuhl angewiesen. Meine Muskelkraft ist stark eingeschränkt, sodass ich z.B. auch meine Arme nicht selbständig heben kann.

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Abseits vom Mainstream – Indie Partyguide

Das E-Werk bietet Künstlern verschiedener Genres eine Bühne. Foto: Oberlechner Carmen

Letztes Mal gings um Metal und Rock , heute liegt der Fokus auf einem bunt gemischten Genre: dem Indie. Da es in beinahe jeder Musikrichtung auch eine unabhängige experimentelle Indiesparte gibt, ist die Auswahl der Clubs und Bars sehr gemischt. Da ich mich hier nur auf das explizit aufgeführte Indie-Angebot auf den jeweiligen Webseiten beziehe, ist die Liste auch nicht unbedingt vollzählig. Falls ihr Insidertipps und Erfahrungen habt, könnt ihr die gern in die Kommentare schreiben.

Erlangen

Die wohl größte Bühne für Indiekünstler in Erlangen bietet das E-Werk. Generell steht es vielen Musikrichtungen offen und bietet ein bunt gemischtes Programm. Auch hier gilt wieder den Veranstaltungskalender im Auge zu behalten, um Auftritte von Indie-Künstlern nicht zu verpassen.

Im NewForce ist der Donnerstag für Indie reserviert. Während der erste Donnerstag im Monat explizit für Punk, Indie und Hardcore ausgeschrieben ist, sind die zweiten und vierten Donnerstage keinem speziellen Genre zugeordnet und alles wird aufgelegt.

Nürnberg

Fast ausschließlich Indie spielt der Club Stereo. Dort ist man als Indie-Fan auf jeden Fall an der richtigen Adresse und findet alle möglichen Richtungen im Programm vertreten.

Ähnlich wie im E-Werk in Erlangen treten auch im Z-Bau und im Künstlerhaus ab und zu Indiekünstler auf und geben Konzerte, allerdings nur sehr unregelmäßig. Häufiger wird man im MUZClub fündig.

Carmen Oberlechner