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Studenten und Dozenten reichen Klage gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz ein

Die Vertreter des Law-Clinic-Projekts vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. ©Christopher Ohnesorge

Es wird wieder protestiert und diskutiert in Bayern. Diesmal geht es um einen Gesetzesentwurf, der es der Polizei unter anderem erlaubt, Personen ohne konkreten Verdacht auf eine Straftat zu überwachen und abzuhören. Viele der Befugnisse erfordern eine vorherige richterliche Genehmigung, nichtsdestotrotz stellt die Gesetzesnovelle einen schweren Eingriff in die Privatsphäre dar.

Doch dem diesjährigen Entwurf gehen bereits zwei Gesetze voran, die der Polizei einen größeren Handlungsspielraum ermöglichen. Im Frühjahr 2017 wurde das Bundeskriminalamtgesetz reformiert und unter anderem der Einsatz von elektronischen Fußfesseln für „Gefährder“ genehmigt. Im gleichen Jahr wurde in Bayern das Polizeiaufgabengesetz (PAG) mit dem „Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personenverabschiedet, das mit dem aktuell diskutierten Entwurf noch erweitert werden soll.

Um gegen das PAG von 2017 vorzugehen, haben sich drei Dozenten der Universitäten Erlangen, München und Würzburg mit einigen Studenten zusammengetan und eine Popularklage ausgearbeitet, mit dem sie beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof Klage einreichen wollen. Prof. Dr. Markus Krajewski vom Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerrecht der FAU erklärt Genaueres zu dem Gesetz und dem Law-Clinic-Projekt.

War die Neustrukturierung des BKA-Gesetzes auch der Anstoß für das bayerische Polizeiaufgabengesetz?

Markus Krajewski: Ja, jedenfalls hat der bayerische Gesetzgeber das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz zum Anlass genommen, das Polizeiaufgabengesetz (PAG) zu ändern. Allerdings muss man sehen, dass zwischen dem Bundeskriminalamt (BKA) und der bayerischen Polizei große Unterschiede bestehen. Die BKA-Änderungen bezogen sich vor allem auf Kompetenzen im Bereich der Terrorabwehr. Das PAG geht viel weiter.

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Stöbern und Lernen – Der Markttag des Wissens in Erlangen

Zwischen Obst- und Gemüsehändlern und Pflanzenverkäufern wird am Stand „Gene & Gemüse“ unter anderem erklärt, wie die Erbgene einer Erdbeere extrahiert werden können. ©Carmen Oberlechner

Unter blauem Himmel und angenehm warmen Temperaturen herrschte am 5. Mai auf dem Erlanger Marktplatz emsiges Treiben: Neben den üblichen Verkaufsständen boten Vertreter der Universität Erlangen an verschiedenen Stationen ihr Wissen an. Wie erkennt man Fake News? Wie funktioniert von Robotern unterstützte Chirurgie? Wie kann ich lernen, verständlicher zu reden?

Solche und viele weitere Fragen aus allen möglichen Disziplinen wurden beantwortet. Wer sich mehr Zeit nehmen möchte, konnte sich für 20 Minuten WissenschaftlerInnen eines bestimmten Fachgebiets „ausleihen“ und sich genauer informieren (mit vorheriger Anmeldung). Selbst die „Fridericiana Alexandrina (Navis)“, das in Originalgröße nachgebaute Römerschiff, konnte erkundet werden. An manchen Ständen durfte man auch selbst aktiv werden und beispielsweise Gesteinsproben unter dem Mikroskop untersuchen oder das Bier der FAU probieren. Außerdem wird an jedem der drei Termine ein Veranstaltungsprogramm geboten.

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Über den „Vorlesungstellerrand“ hinausschauen mit dem Team TechFak EcoCar

Interdisziplinär und nah dran an der Forschung: das EcoCar-Team. Foto: Kristin Löchle

Im Erlanger Süden nahe der TechFak angesiedelt forscht eine Studierendengruppe fleißig an verschiedenen Projekten zum Thema Elektromobilität. Das Elektroauto „EcoCar“ und das Elektromotorrad „ElMo“ haben die Studierenden verschiedener Fachbereiche bereits entwickelt. Nun steht ein neues Projekt an: die Lastendrohne SILVER. Mit Felix Dollinger und Jochen Schaller habe ich über das Team TechFak EcoCar geredet.

Hallo ihr zwei, könnt ihr Euch kurz vorstellen und erzählen, wie ihr zum Team TechFak EcoCar gekommen seid?

Jochen Schaller: Ich studiere Maschinenbau an der TH Nürnberg und bin seit April 2017 im Team. Mit der Thematik war ich schon vertraut, da ich an der TH im Elektro Team „Formula Student“ war. Angelockt wurde ich durch das Thema Elektromobilität und vor allem dem Elektromotorrad (ElMo). Am Ende meines Bachelorstudiums habe ich schließlich eine Abschlussarbeit über das Folgeprojekt SILVER geschrieben und so gemeinsam mit dem Team den Grundstein für die Forschungsarbeit gelegt.

Felix Dollinger: Auch ich studiere Maschinenbau, aber hier an der FAU im 6. Bachelorsemester. Im Team bin ich seit Mitte/Ende 2016. Ich habe schon früh darüber nachgedacht, mich in einem Studententeam zu engagieren. Als ich dann beim Recruiting Day am Roten Platz der TechFak das ElMo gesehen habe, war ich gleich begeistert. Ich fahre privat gerne Motorrad und interessiere mich auch für das Thema Elektromobilität. Als ich ins Team gekommen bin lief das Projekt ElMo schon und im Oktober 2017 konnten wir es schließlich beenden.

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Wischen statt malen – wie das Smartphone den Kinderalltag verändert

Foto: Felix Klaasen

Weit mehr als 100 Mal pro Tag greift der Durchschnittsbürger zum Smartphone. Es ist davon auszugehen, dass die heutigen Medien auf Dauer starke Auswirkungen auf das Individuum und die Gesellschaft haben werden. Aus diesem Grund gibt es an der FAU ein neues Forschungsprojekt namens „Sozialisation in einer sich wandelnden Medienumgebung“, mit dem sich unter anderem Prof. Dr. Rudolf Kammerl beschäftigt. Er arbeitet am Institut für Erziehungswissenschaft mit dem Schwerpunkt Medienpädagogik und stellte sich freundlicherweise für ein Interview über das Projekt bereit.

Herr Kammerl, der Medieneinfluss ist in den letzten Jahren insbesondere bei Kindern stark angestiegen. Wie lange gibt es denn schon den Fachbereich Medienpädagogik?

Rudolf Kammerl: Tatsächlich ist die Medienpädagogik schon seit den 70ern in den Erziehungswissenschaften etabliert. Seitdem hat sie sich mit Elektronischen-, aber auch mit Printmedien beschäftigt. Natürlich ist sie seit der fortschreitenden Digitalisierung der letzten Jahre immer mehr in den Fokus gerückt.

Worauf liegt der Schwerpunkt in Ihrem neuen Projekt?

Rudolf Kammerl: Der digitale Wandel übt einen Transformationsprozess auf unsere Gesellschaft aus. Wir untersuchen dabei, wie sich das auf den Alltag von Kindern zwischen dem Grundschul- und dem jungen Teenageralter auswirkt. Dabei stellt sich auch die Frage, welche Rolle die Aneignung von Medienrepertoire, sowie das mediale Verhalten für die Positionierung der Kinder in der Gruppe spielt. So ist beispielsweise das Teilhaben in einer WhatsApp Gruppe fast unverzichtbar geworden, wenn man der Klassengemeinschaft angehören möchte.

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