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Wie viel digitale Kontrolle ist gesund?

Digitale Überwachung in Zeiten von und in Zeiten NACH der Corona-Pandemie

Digitale Technologien können und sollen als hilfreiches Werkzeug im Kampf gegen das Corona Virus eingesetzt werden. Einige Regierungen missbrauchen die Gesundheitskrise jedoch, um durch die Hintertür längerfristige Überwachungssysteme zu etablieren.

Eingriffe in unsere Privatsphäre müssen transparent, verhältnismäßig und durch entsprechende Gesetze kontrollierbar sein.

Die Erhebung und Nutzung privater digitaler Daten erfolgt auf unterschiedlichste Weise: Mehrere Regierungen – darunter Indien, Polen und Ecuador – versuchen die Einhaltung der Quarantänemaßnahmen anhand von Bewegungsprofilen zu überprüfen. Der israelische Geheimdienst Mossad hat Zugriff auf die Handydaten infizierter EinwohnerInnen. Das chinesische Regime nutzt die Gunst der Stunde, um das bereits unvergleichliche Massenüberwachungssystem seiner Bevölkerung auszubauen. Es wurde eine App eingeführt, die jedem Menschen einen Gesundheitsstatus zuweist und nur mit dem richtigen Ergebnis das Verlassen des Hauses oder das Betreten öffentlicher Plätze erlaubt. Zugriff auf die medizinischen Daten der NutzerInnen haben ebenfalls die Strafverfolgungsbehörden.

Die oben genannten Beispiele sollten uns ermutigen, den Einsatz digitaler Überwachungssysteme kritisch zu hinterfragen und Chancen und Risiken der technischen Möglichkeiten abzuwägen, die das 21. Jahrhundert im Zuge der Digitalisierung bietet. Trotz aller Schwierigkeiten müssen wir die ungewöhnliche Situation gemeinsam meistern und dürfen dabei nicht den Blick auf die Zukunft verlieren. Die Menschenrechte sollen unsere gemeinsame Vision beim Überwinden der Krise sein.

In der Mediathek des Kultursenders ARTE findet ihr einen hervorragenden Dokumentarfilm über den Sinn und Unsinn massenhafter Überwachung der Menschen: „Überwacht: 7 Milliarden im Visier“

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