Richtlinie zu Softwarepatente beerdigt
Gestern entschied das Europäische Parlament, daß die Richtline zu computerimplementierter Erfindungen in der Fassung der Kommission und des MInisterrats nicht annehmbar war.
Vor der Abstimmung sagte der Berichterstatter Michel ROCARD (SPE, FR), dass die inhaltlichen Gründe für die Ablehnung des Gemeinsamen Standpunkts zwar unterschiedlich seien, geeint sei das Parlament jedoch in seiner Wut gegenüber der Vorgehensweise sowohl des Rates als auch der Kommission. Diese hätten das Parlament missachtet und gar Sarkasmus gegenüber dem EP an den Tag gelegt. Die Zurückweisung des gemeinsamen Standpunkts sei daher auch eine Lektion.
Mehr unter: Pressebericht : 06-07-2005
Das RRZE und insbesondere das WebTeam des RRZE nutzt seit Jahren OpenSource-Software und entwickelt auch eigene Software.
Die Richtlinie hätte das RRZE und die Uni als solche stark getroffen, da die Richtlinie -auch wenn so ursprünglich nicht gedacht- dazu missbraucht worden wäre, um Software als solche zu patentieren und dabei überdies sogenannte Trivialpatente zu etablieren.
Somit wäre es bei vielen Softwarefunktionen, die hier aus eigener Erfahrung und eigenen Wissen und ohne Kenntnis eines Patents entwickelt worden wären, zu Problemen gekommen.
Beispielsweise enthält dieses Blogsystem und auch dessen Design patentierte Funktionen, obwohl keines der Funktionen wirklich neu, innovativ oder für Fachleute fern wäre.
In Folge solcher Trivialpatente wäre es zu einem großen personellen Prüf- und Verteidigungsaufwand gekommen, der zu einer Verschlechterung und Verteuerung der Dienste geführt hätte.
Ein Patentsystem soll jedoch dazu dienen, Erfinder von neuen, innovativen Dingen davor zu schützen, daß derren Erfindung ohne angemessene Entschädigung kopiert wird. Dinge jedoch, die so naheliegend sind, daß jeder Fachmann ohne Einsatz von Kreativität oder Forschungsaufwand auf diese kommt, sind nicht patentierbar.
Auch darf das Patentsystem nicht dazu mssbraucht werden, damit Monopole aufgebaut werden oder das Personen oder Firmen gezielt nur durch Patentklagen gegen verteidigungsschwache Opfer Geld verdienen.
Das WebTeam begrüßt daher die Entscheidung des Europäischen Parlaments und dankt allen, die dazu beigetragen haben.