Gleichwertige Lebensbedingungen und Arbeitsverhältnisse als Staatsziel –
neue Chance für die ländlichen Räume?
28. Heiligenstadter Gespräche am Freitag, 27. November 2015, 9.30 Uhr, Heiligenstadt i. OFr.
Mit überwältigender Mehrheit haben die Bürgerinnen und Bürgern mit den Landtagswahlen im Herbst 2013 für die Aufnahme eines neuen Staatsziel gestimmt: der Freistaat „fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land.“ Seit Oktober 2014 arbeitet eine Enquete-Kommission im bayerischen Landtag daran, wie dieser neue Verfassungsauftrag mit Leben erfüllt werden kann. Darüber hinaus wird das Thema immer stärker in öffentlichen Diskussionen aufgegriffen. Trotz sinkender Arbeitslosenquoten und einer insgesamt positiven wirtschaftlichen Entwicklung haben weite Teile Mittel- und Oberfrankens nach wie vor in besonderem Maße mit den Auswirkungen des Strukturwandels und der demografischen Entwicklung zu kämpfen. Anlass genug, um die Frage aufzugreifen, welche Chancen denn mit der Verfassungsänderung konkret für ländliche Räume verbunden sind und welche Erwartungen mit den Arbeit der Enquete-Kommission verbunden werden können.
Im Rahmen der 28. Heiligenstadter Gespräche am Freitag, 27. November 2015, wird diese Thematik von Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft beleuchtet und diskutiert.
Die Frage, was denn unter gleichwertigen Lebensverhältnissen verstanden und wie diese messbar gemacht werden können, wird von Dr. Rupert Kawka, wissenschaftlicher Projektleiter beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung aufgegriffen. Der Vorsitzende des Bezirksverbands Oberfranken des bayerischen Gemeindetags, der Weißenbrunner Bürgermeister Egon Herrmannn greift den Verfassungsauftrag aus kommunaler Perspektive auf und geht der Frage nach, ob dies eine neue Herausforderung für die Kommunen in Oberfranken darstellt, oder ob es gar zu einer Überforderung führen kann. Dabei wird das notwendige Zusammenspiel zwischen Freistaat und Kommunen bei der Bereitstellung von Angeboten der Daseinsvorsorge angesprochen werden. Marietta Eder, Regionssekretärin für die DGB-Region Oberfranken greift den bisher wenig beachteten Teil der Verfassungsänderung auf und geht der Frage nach, was die Förderung und Sicherung gleichwertiger Arbeitsbedingungen für Staat, Kommunen und Wirtschaft in Oberfranken bedeuten kann.
Für eine abschließende Podiumsdiskussion mit der Referentin und den Referenten konnten die beiden Vorsitzenden der Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag gewonnen werden: der 1. Vorsitzende Berthold Rüth, MdL aus Miltenberg in Unterfranken (CSU), und Dr. Christoph Rabenstein, MdL aus Bayreuth, Oberfranken (SPD), als sein Stellvertreter. Von ihnen können Informationen aus erster Hand aus der Arbeit der Enquete-Kommission erwartet werden.
Die Gespräche enden gegen 13.00 Uhr.
Organisiert werden die Heiligenstadter Gespräche vom Institut für Entwicklungsforschung im Ländlichen Raum Ober- und Mittelfrankens e. V. . Die Veranstaltung wird koordiniert von Prof. Dr. Manfred Miosga, Vorstandsmitglied des Instituts für Entwicklungsforschung und Professor für Stadt- und Regionalentwicklung am geographischen Institut der Universität Bayreuth.
Die 28. Heiligenstadter Gespräche finden statt im Haus des Bürgers (Oertelscheune), Am Marktplatz, in Heiligenstadt i. OFr. Der Eintritt ist frei, um Anmeldung bis Montag, 23.11.2013, in der Geschäftsstelle des Instituts (renate.reichert@bezirk-oberfranken.de) wird gebeten.