Wir erinnern uns mit Grausen an den eben erduldeten Wahlkampf. Woher das Grausen? Unter anderem, weil wir uns damit amerikanischen Verhältnissen nähern. Mit jeder Wahl verstärkt sich das Gefühl, das Politik und Medien den klassischen US-Wahlkampf imitieren – in mindestens vier Aspekten.
Erstens: Negative Campaigning. Wahlwerbung und Medien sprechen auch über Parteiprogramme und Sachinhalte, doch immer stärker wird schlammgeschlachtet, mit Dreck geworfen, Skandalvorwürfe vorgebracht. Es werden zwar auch die eigenen Programme, Ideen und Vorhaben ins rechte Licht gerückt, doch viel intensiver die Gegenkandidaten ins schlechte Licht gestellt. Das ist, psychologisch betrachtet – was kein Leitmedium je tun würde – klassischer Watzlawick: One-up-one-down. Indem ich dich abwerte, werte ich mich auf. Das ist die Intention dahinter, die leider oft genug aufgeht. Wir machen ja willig mit! Wir sagen nicht: „Wer andere mit Dreck bewirft, hat’s wohl nötig und sicher keine guten Sachargumente!“ Sondern immer mehr: „Irgendwas wird schon dran sein.“
Die Botschaft dieser Art Wahlwerbung ist nicht: „Wer warum gewählt werden sollte.“ Sondern: „Warum dieser hier nicht gewählt werden darf.“ Musterbeispiel waren die sogenannten TV-Trielle. Es ging streckenweise nicht darum, das Klima zu retten, mehr Wohnungen zu bauen oder Sparern endlich wieder einen Sparzins zu geben, sondern minutenlang um Schuldzuweisungen, Anschuldigungen und Verdammung. Der Gipfel war ein Wahlplakat, bei der die eine Partei den Wählern vorschlug, an der anderen Partei eine Art der mittelalterlichen Hinrichtung zu vollziehen. Das empört, das stachelt auf. Das macht nichts für niemanden besser – aber das war auch nicht die Absicht dahinter. Es geht nicht darum, etwas besser zu machen, sondern andere schlecht zu machen.
Zweiter Aspekt: Instagram-Wahlkampf. Der Wahlkampf verlagert sich zusehends in die (un)sozialen Medien. Sie sind flexibler, agiler und individueller als zum Beispiel TV-Werbung. Barack Obama hat das erstmals in großem Stil eingesetzt. Manche behaupten sogar, er verdanke dieser Taktik seine Präsidentschaft. Donald Trump setzte einen obendrauf. Seine Kampagne verbreitete sage und schreibe 14.000 unterschiedliche Wahlslogans und Bilder über die sozialen Medien, maßgeschneidert auf die jeweiligen sozio-demographischen Merkmale der angesprochenen Zielgruppe: Alter, Geschlecht, Bildung, Bevölkerungsschicht … Die junge Mutter bekam ein Bild von misshandelten Kindern geschickt, dessen Bildunterschrift der Gegenpartei Tatenlosigkeit bei der Bekämpfung von Kindesmissbrauch unterstellte. Dem waffenfreundlichen Texaner wurde suggeriert, dass Hillary Clinton alle Gewehre einschmelzen würde. Das ist kein Wahlkampf. Das ist Target Marketing. Deshalb machen das auch nicht die Parteien.
Das machen spezialisierte Agenturen. Das Wohl einer Nation ist damit kein übergeordnetes Gut mehr, sondern lediglich ein Produkt wie Eyeliner oder Weichspüler, das marketing-optimal vermarktet wird; die bessere Kampagne gewinnt, nicht die bessere Zukunft einer Nation.
Dritter Aspekt: Köpfe-Wahlkampf. Es wird persönlich. Es geht nicht mehr so sehr um das Wohl und die Zukunft einer Nation oder des Klimas oder unserer Enkel. Sondern es geht um den Gegenkandidaten, der möglichst schlecht gemacht werden soll (s.o.). Das hat viel mit einer Kneipen-Pöbelei zu tun, bei der ein Trunkenbold dem anderen diverse Schimpfworte um die Ohren haut und jeder versucht, den anderen noch wüster zu beschimpfen. Wer die übelsten Schimpfworte absondert, hat gewonnen – so das Kneipenkalkül. Schön, dass es in der hohen Politik angekommen ist. Sachfragen verschwinden immer mehr aus dem Fokus. Die eigentliche Sache – Klima, Schutz vor Pandemien, ordentliche Rente, Schulbetrieb auch während Corona – ist nicht mehr so wichtig. Wie irrsinnig dieser Aspekt ist, illustriert dessen Übertragung in den Alltag: Der Kühlschrank ist leer, die Familie steht mit knurrenden Mägen davor und diskutiert, wessen Schuld das jetzt ist. Davon werden Kühlschrank und Mägen nicht voller. Schuldzuweisungen sind keine Lösung. Doch lösungsorientiert denken wir als Nation schon wie lange nicht mehr?
Der Gipfel der Personalisierung ist die Frage: Wen würden Sie zum Kanzler wählen? Diese Frage ist Unfug, weil kein Wahlberechtigter in Deutschland den Kanzler oder die Kanzlerin wählen kann. Wir können nur Parteien wählen. Doch das ist uninteressant. Viel interessanter sind Köpfe. Wenn uns dereinst unsere Enkel mit traurigen Augen anschauen und fragen werden, warum halb Deutschland bis hoch nach Frankfurt wegen periodischer Hitzewellen und Dürreperioden unbewohnbar wurde, werden wir antworten: „Klima hat uns weniger interessiert als Köpfe.“ Mit etwas Glück werden unsere Enkel uns das nicht fragen, weil sie viel zu sehr mit ihrer eigenen Köpfe-Diskussion beschäftigt sind.
Vierter Aspekt: Horse Race Journalism. Viele Medienvertreter tun so, als ob Wahlkampf ein Pferderennen sei: „Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Kandidaten!“, „XY führt mit großem Vorsprung die Umfragen an!“, „Kann Z seinen Rückstand aufholen?“ Das sind Sport-Metaphern. Mit Politik oder gar mit Sachfragen oder Lösungen haben sie weniger zu tun als ein Kaugummi mit einer Integralrechnung. Wer so redet, redet von Sport, nicht von Politik. Aber Politik interessiert je eh‘ keinen. Also muss man das entsprechend aufmotzen und daraus etwas machen, von dem man weiß, dass es Menschen interessiert, zum Beispiel Sport.
Und so wird „Der Gewinner“ des Triells ermittelt anhand von drei Prozentzahlen, welche 90 Minuten mehr oder weniger sachlicher Wahlkampf-Diskussion mit Hilfe einer Komplexitätsreduktion zusammenfassen, die den eigentlichen Sachfragen in keinster Weise gerecht wird. Das hat keinerlei Aussagekraft mehr, weil dieser „Hitliste“ jeglicher Sachbezug fehlt. Einmal ganz davon abgesehen, dass selbst die Zahlen und ihre Interpretation nicht stimmen: Wenn einer 35 Prozent Zustimmung bekommt und eine andere 27 Prozent – ist dann der Unterschied groß genug, dass man von einem „Sieger“ sprechen könnte? Überhaupt: Woher kommen diese Prozentzahlen? Niemand fragt, keiner antwortet. Sind sie überhaupt repräsentativ? Was ist mit jenen, die lieber Tatort geguckt haben? Was ist mit der TV-absenten Mehrheit der Bundesbürger? Mehrheit? Interessiert nicht unbedingt in einer Demokratie.
Einmal ganz davon abgesehen, dass diese Sieger-Fehlattributionen eine geradezu lehrbuchhafte selbsterfüllende Prophezeiung abgeben: Wer fälschlich zum Sieger proklamiert wird, über den wird in der Folgezeit auch eher berichtet, weil Menschen mit komplementär-narzisstischer Neigung eher über Sieger sprechen als über Verlierer. Das ist aktive Wahlbeeinflussung, besser als jede Wahlwerbung. Das ist der Tiefpunkt der Demokratie: Popularität entscheidet, nicht Sachkompetenz. Wobei wir keine Ahnung haben, wer sachkompetenter wäre, denn das wird nie valide erhoben oder diskutiert.
An diesem Tiefpunkt der Demokratie angekommen fragen sich nur wenige Bürgerinnen und Bürger: Geht’s noch tiefer? Wir alle ahnen die Antwort. Noch vor der nächsten Wahl.