Das Internet ist unfair

Heute schon die Katze im Sack gekauft? Das würden wir nie! Meinen manche empört. Aber sie tun’s. Wir tun’s. Ständig. Im Internet. Bei vielen Katzen, sprich Artikeln des täglichen Lebens. Vor allem, wenn es um Produkte der Unterhaltungselektronik geht. Was kaufen wir da?

Natürlich das, was gut und günstig ist. Meist sind das asiatische Produkte im Allgemeinen und chinesische im Besonderen, zu denen wir greifen. Warum? Weil sie gut sind und günstig. Günstiger als die europäische Konkurrenz. Weil in Europa die Arbeit so teuer ist? Schön wär’s ja. Der Grund ist oft ein anderer: Weil viele Online-Händler unfair sind.

Das asiatische Produkt ist preisgünstiger als das EU-Produkt, weil viele asiatische Anbieter keine Einfuhr-Umsatzsteuer bezahlen, die vorgeschriebene Sicherheitsprüfung nicht vorweisen können, also kein CE-Zeichen führen und keine WEEE-Nummer; das ist die Nummer für „Waste of Electrical und Electronic Equipment“. Die Nummer, die garantiert, dass ein altes Gerät wieder zurückgenommen und fachgerecht entsorgt wird und dass der Händler sich an den Entsorgungskosten beteiligt. Das ist Vorschrift.

Ein EU-Gerät hat diese WEEE-Nummer, hat das CE-Zeichen und unterliegt der Umsatzsteuer. Nicht-EU-Ware tut das leider oft nicht. Trotzdem wird sie in Online-Shops angeboten und verkauft. Und wir kaufen auch noch das, was praktisch Schwarzmarkt-Ware ist. Jeder Hersteller, der sich an Recht und Gesetz hält, ist der Gelackmeierte – und kann sich schon mal auf die Insolvenz vorbereiten. Marktwirtschaft? Ein Witz, solange der Markt nicht funktioniert. Warum tut er das nicht?

Warum zum Beispiel bezahlen viele Importeure nicht die gesetzlich vorgeschriebene Einfuhr-Umsatzsteuer? Weil niemand dafür zuständig zu sein scheint. Der Online-Händler verweist auf den Hersteller im Nicht-EU-Ausland: Der soll bezahlen! Dieser jedoch ist für den deutschen Fiskus de facto unerreichbar. Manchmal „erwischt“ es Online-Käufer, die dann Zoll und Steuer anstelle des Herstellers bezahlen müssen – und sich bitter beklagen, weil das beim auf der Online-Plattform angekündigten Preis verschwiegen wurde oder nur im Kleingedruckten stand.

Aber der Zoll erwischt eben nicht alle der Tausenden Tonnen von Einfuhren. Laut OECD werden in die EU jährlich rund 460.000 bis 960.000 Tonnen an Elektronik-Produkten eingeführt – ein großer Teil davon ohne Steuer, CE-Zeichen und WEEE-Nummer. Wild West im Internet: Es gilt das Recht. Das Recht des Stärkeren: Im letzten Jahre wurde in Deutschland für 64 Milliarden Euro Ware online eingekauft. Der chinesische Online-Umsatz beträgt 576 Milliarden – wer hier der Stärkere ist, dürfte klar sein. Und wer wen verdrängt.

Die ausländischen Unternehmen ruinieren die inländischen, vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen, die gegen das unfaire Gebaren preislich nicht anstinken können. Zyniker könnten behaupten: Ist doch auch schön, wenn mal ausnahmsweise wir zu den Globalisierungsverlierern gehören. Aber wie gesagt: Das wäre zynisch. Wobei es nicht nur der Steuerbetrug unlauterer Anbieter ist, der uns zu Verlierern macht.

Es liegt im Grunde daran, dass viele Online-Marktplätze wie ein Fußballspiel ohne Schiedsrichter funktionieren: Kein Neutraler pfeift Fouls ab. Aktenkundig ist zum Beispiel der Fall der nordrhein-westfälischen Firma Aiptek in Willich. Sie vertreibt einen prima mobilen Beamer, der jedoch von der chinesischen Firma Fujsu allein von der Flut ihres geklonten Angebots verdrängt wurde: Fujsu hat 46 Mal praktisch denselben Beamer auf den Marktplatz gestellt, lediglich mit unterschiedlichen Artikelnummern. Ein Schiri würde sowas abpfeifen.

Doch im Online-Handel gibt es keinen Referee. Aiptek musste sich erst vehement beim Online-Händler beschweren, darauf hinweisen, dass der Konkurrenz-Beamer vorschriftswidrig keine WEEE-Nummer besaß und schließlich mit dem Gericht drohen, bevor der Händler das Foul unterband. Andererseits fliegen viele kleine und mittlere (deutsche) Unternehmen schon beim kleinsten Verstoß gegen die Regeln von der Plattform und ihr Account wird gesperrt. Die Sperrung wird von keinem Schiedsrichter verhängt, sondern von einem Algorithmus. Vielleich ist Justitia nicht blind – aber Algorithmen auf jeden Fall. Dem „Spiel“ tut es nicht gut, wenn der Schiri blind ist.

Und so wird weiter auf Online-Marktplätzen gelogen und betrogen. Warum auch nicht? Es wird ja kaum geahndet. Offenbar darf man das doch. Man kommt ja auch ungeschoren davon! Nein, man wird dafür ja noch belohnt: Die Leute kaufen das Zeug doch. Wir kaufen das Zeug. Und ruinieren damit ehrliche Anbieter. Wir werden uns noch dafür bedanken, wenn wir den stationären Handel ausgerottet haben.

In den USA ist das teilweise schon geschehen: Die traditionellen Händler mit den Ladengeschäften haben stellenweise schon dicht gemacht. An ihrer Stelle eröffnen jetzt jene Online-Plattformen Flagship Stores und Ladengeschäfte, die den stationären Handel vorher plattgemacht haben. Das soll Marktwirtschaft sein? Hört sich eher wie ein Pistolen-Duell an, bei dem einer der Duellanten nur mit einem Messer bewaffnet antreten muss. Wo bleibt bei all dem die Politik, die uns eigentlich vor solchen Wildwest-Zuständen beschützen soll?

Ab diesem Jahr muss in Deutschland und ab 2021 in der ganzen EU jeder Online-Händler für das Abführen der Umsatzsteuer seiner Anbieter haften. Was ein Anfang ist: Diese Stadt braucht einen Sheriff.

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